Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Antworten der Parteien
Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum verfolgt das Ziel, ein menschenwürdiges Leben für alle zu garantieren. Die bestehenden Regelsätze hält das Bündnis für zu niedrig. Die realen Bedarfe der Leistungsberechtigten können nicht gedeckt werden, wie folgende Beispiele verdeutlichen … lesen Sie hier weiter…
Die Hartz-IV-Regelsätze sind nicht bedarfsdeckend und müssen grundlegend neu ermittelt werden. Zudem sollen Leistungsberechtigte wirksame Soforthilfen erhalten. Dies fordern der DGB, Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Erwerbslosengruppen in einer gemeinsamen Erklärung, die am Freitag, 4.11.16 in Berlin vorgestellt wurde. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass die Regelsätze zum Jahreswechsel nur geringfügig steigen, etwa für Alleinstehende […]
Die Regelsätze in der Grundsicherung sind nicht bedarfsdeckend und müssen grundlegend neu ermittelt werden. Zudem müssen Leistungsberechtigte wirksame Soforthilfen erhalten. Dies fordern der DGB, Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Erwerbslosengruppen in einer gemeinsamen Erklärung. Mit dem Regelbedarfsermittlungsgesetz sind die Regelsätze zum Jahreswechsel nur geringfügig gestiegen, etwa für Alleinstehende von 404 Euro auf 409 Euro. Diesen Geldbetrag […]
Die Nationale Armutskonferenz legt 2. Schattenbericht „10 Jahre Hartz IV“ vor. Mehr Entschiedenheit bei der Bekämpfung von Armut gefordert: „Keine weiteren Jahre verlieren!“ Köln/Berlin. Zum zweiten Mal nach 2012 hat die Nationale Armutskonferenz (nak) heute einen Schattenbericht zur Armut in Deutschland vorgelegt. Er trägt den Titel „Zehn Jahre Hartz IV – zehn verlorene Jahre“. Vor […]
Es ist soweit, die Dokumentation unserer Fachtagung ist HIER abrufbar! Darin sind die wichtigsten Erkenntnisse aus den Vorträgen und aus der Gesprächsrunde am Nachmittag zusammengefasst. Hier sind die einzelnen Beiträge verlinkt: Begrüßung (Horst Schmitthenner, Vorstand des Fördervereins gewerkschaftlicher Arbeitslosenarbeit e.V.) Impuls ‚Menschenrechte und Existenzminimum‘ (Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte) Position […]
Die Berliner Erklärung, die auf der Fachtagung am 25. November in Berlin verkündet wurde, ist jetzt online
Wir danken allen Teilnehmer_innen! Bei der Diskussion um das gesellschaftliche Existenzminimum darf es keine Ruhe geben. Nach wie vor machen sich die Folgen des nach politischen Vorgaben kleingerechneten Regelsatzes bemerkbar. Der Regelsatz beeinflusst direkt mehr als sechs Millionen Menschen. Sie sind täglich mit Mangel konfrontiert. Aber auch indirekt hinterlässt die fiskalpolitisch vorgegebene Höhe […]
Eine bessere Gesellschaft kann es nur für alle geben – oder gar nicht. Gentechnikfreie, gesunde und fair produzierte Lebensmittel, eine bäuerlich ökologische Landwirtschaft in Europa und weltweit – dafür ist auch ein menschenwürdiges Mindesteinkommen in Deutschland Voraussetzung! Am 18. Januar 2014 findet zum vierten Mal die Demonstration „Wir haben es satt!“ für gutes Essen und […]
Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum fordert eine deutliche Erhöhung der Regelsätze. Die Forderung wird umso mehr Kraft entfalten, je mehr Menschen sie tatkräftig unterstützen und je mehr sie in die Öffentlichkeit und den politischen Raum getragen wird. Wir möchten deshalb dazu einladen und ermutigen, mit eigenen Aktionen vor Ort für die Positionen des Bündnisses zu […]