Hier finden Sie sämtliche Antwortschreiben der Parteien: CDU/CSU SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke FDP
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Antworten der Parteien
Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum verfolgt das Ziel, ein menschenwürdiges Leben für alle zu garantieren. Die bestehenden Regelsätze hält das Bündnis für zu niedrig. Die realen Bedarfe der Leistungsberechtigten können nicht gedeckt werden, wie folgende Beispiele verdeutlichen … lesen Sie hier weiter…
Die Hartz-IV-Regelsätze sind nicht bedarfsdeckend und müssen grundlegend neu ermittelt werden. Zudem sollen Leistungsberechtigte wirksame Soforthilfen erhalten. Dies fordern der DGB, Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Erwerbslosengruppen in einer gemeinsamen Erklärung, die am Freitag, 4.11.16 in Berlin vorgestellt wurde. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass die Regelsätze zum Jahreswechsel nur geringfügig steigen, etwa für Alleinstehende […]
Die Regelsätze in der Grundsicherung sind nicht bedarfsdeckend und müssen grundlegend neu ermittelt werden. Zudem müssen Leistungsberechtigte wirksame Soforthilfen erhalten. Dies fordern der DGB, Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Erwerbslosengruppen in einer gemeinsamen Erklärung. Mit dem Regelbedarfsermittlungsgesetz sind die Regelsätze zum Jahreswechsel nur geringfügig gestiegen, etwa für Alleinstehende von 404 Euro auf 409 Euro. Diesen Geldbetrag […]
Die Nationale Armutskonferenz legt 2. Schattenbericht „10 Jahre Hartz IV“ vor. Mehr Entschiedenheit bei der Bekämpfung von Armut gefordert: „Keine weiteren Jahre verlieren!“ Köln/Berlin. Zum zweiten Mal nach 2012 hat die Nationale Armutskonferenz (nak) heute einen Schattenbericht zur Armut in Deutschland vorgelegt. Er trägt den Titel „Zehn Jahre Hartz IV – zehn verlorene Jahre“. Vor […]
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Es ist soweit, die Dokumentation unserer Fachtagung ist HIER abrufbar! Darin sind die wichtigsten Erkenntnisse aus den Vorträgen und aus der Gesprächsrunde am Nachmittag zusammengefasst. Hier sind die einzelnen Beiträge verlinkt: Begrüßung (Horst Schmitthenner, Vorstand des Fördervereins gewerkschaftlicher Arbeitslosenarbeit e.V.) Impuls ‚Menschenrechte und Existenzminimum‘ (Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte) Position […]
Die Berliner Erklärung, die auf der Fachtagung am 25. November in Berlin verkündet wurde, ist jetzt online